Redebeitrag

Volker Stahmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Herr Brandt, die Kriegsopferfürsorge bezieht sich auf den Zweiten Weltkrieg, da kann niema…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Annahme, die Kriegsopferfürsorge könne noch für neue Fälle aus dem Iran geöffnet werden, da sie sich ausschließlich auf den Zweiten Weltkrieg bezieht und deshalb niemand mehr hinzukommen könne. Stahmann wirft dem Redner vor, diese Rechtslage nicht zu kennen, und wertet dessen Äußerung zur angeblichen Weiterverwendung von Mitteln aus dem Iran als Ausdruck von Unfähigkeit. Damit begründet der Redner die Ablehnung entsprechender Erwartungen an die Kriegsopferfürsorge und untermauert dies mit dem Hinweis auf den begrenzten Empfängerkreis, wofür Beifall aus mehreren Fraktionen erfolgt.
Kernaussagen
- Kriegsopferfürsorge
- Zweiter Weltkrieg
- Iran
- Mittelverwendung
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.