Redebeitrag

Philipp Bruck

Fraktion
gru
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen! Im Jahr 2020 haben wir als Parlament di…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Gefährdung des Bremer Klimaziels der Klimaneutralität bis 2038 und fordert ein Sofortprogramm, weil Bremen trotz eigener Fortschritte wie Kohleausstieg und Solargesetz auf Bundesebene ausgebremst werde. Kritisiert wird, dass die Bundesregierung Klimaschutzmaßnahmen zurückdrehe und Fördermittel für fossile Energien einsetze, wodurch das Ziel massiv gefährdet sei. Auch die Absage des Stahlkonzerns an die Transformation wird als Rückschlag benannt. Deshalb müsse Bremen eigene Spielräume nutzen, etwa durch Finanzierung aus dem Bundessondervermögen, neue Verschuldungsmöglichkeiten und Parkraumbewirtschaftung. Zudem seien inhaltliche Korrekturen und die Umsetzung beschlossener Maßnahmen nötig, damit Klimaschutz zugleich Lebensqualität und soziale Entlastung schaffe.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.