Redebeitrag
Andreas Bovenschulte
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! In Kafkas-Roman „Der Prozess“ lautet der erste S…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert das Vorgehen des Kulturstaatsministers bei der Rücknahme einer Kulturförderung als rechtsstaatlich problematisch, weil weder eine nachvollziehbare Begründung noch eine vorherige Anhörung der Betroffenen erfolgt sei. Bovenschulte vergleicht dies mit Kafkas „Prozess“, da die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe nicht offengelegt würden. Zwar bestehe kein Anspruch auf Förderung, doch sobald ein definiertes Verfahren eröffnet werde, sei der Staat rechtlich gebunden. Weil die materielle Prüfung von Kunst- und Meinungsfreiheit fehle, entstehe Unsicherheit und Misstrauen, was dem demokratischen Gemeinwesen schade. Daher sei die scharfe Kritik berechtigt.
Kernaussagen
- Kulturförderung
- Begründungspflicht
- Anhörung
- Kunstfreiheit
- Meinungsfreiheit
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.