Redebeitrag

Mustafa Güngör

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste! Lassen S…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Entscheidung des Kulturstaatsministers, drei Buchhandlungen, darunter den Golden Shop, vom Deutschen Buchhandlungspreis auszuschließen, weil sie angeblich extremismusnah seien. Güngör betont, dass die SPD keine extremistischen Strukturen fördere, das Argument aber nicht zum Ausschluss missliebiger Akteure dienen dürfe, da Meinungs- und Kunstfreiheit zu schützen seien. Kritisiert wird, dass das Haber-Verfahren nur unzureichend genutzt wurde und keine Verfassungsschutzberichte vorliegen. Deshalb fordert der Redner Konsequenzen bis hin zum Rücktritt des Ministers, um politische Einflussnahme auf Kulturpreise zu beenden.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.