Redebeitrag
Sven Lichtenfeld
- Fraktion
- frl
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich sehe das ehrlich gesagt anders…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Lichtenfeld verteidigt das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen einen Buchladen, an dem die Parole „Deutschland verrecke bitte“ angebracht war, weil dies eine extremistische politische Botschaft sei und nicht unter Kunstfreiheit falle. Deshalb fordert der Redner, öffentliche Fördergelder und Preise für solche Einrichtungen zu überprüfen und sogar deren Fortbestand infrage zu stellen. Angesichts der V-Mann-Affäre und eines Farbanschlags in Bremen begründet der Beitrag die staatliche Sensibilität mit dem aufgeheizten Klima und kritisiert die reflexive Verteidigung linker Positionen durch Teile der Linken.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Kunstfreiheit
- öffentliche Fördergelder
- Extremismus
- Bremen
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.