Redebeitrag
Lena Wargalla
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Ja, ich möchte mich einmal auf den Vorwurf von Herrn Rohmeyer beziehen, dass Claudia Roth…
Zusammenfassung
Die Rede verteidigt Claudia Roth gegen den Vorwurf, das Haber-Verfahren angewendet zu haben, indem der Fall als Verstoß gegen Förderbedingungen im Corona-Hilfsprogramm „Neustart Kultur“ eingeordnet wird. Es habe sich um eine bereits veröffentlichte Publikation mit öffentlichen, überprüfbaren Kriterien gehandelt, nicht um eine Jury-Entscheidung oder Auszeichnung. Kritisiert wird am Haber-Verfahren, dass es seit 2017 zu einem Systemwechsel von Einzelfallprüfung zu Massenabfrage und Generalverdacht gekommen sei, weil der Bundesverfassungsschutz mehrmals täglich angefragt werde. Die Förderung wurde vom Projektträger zurückgefordert, nicht von Roth.
Kernaussagen
- Haber-Verfahren
- Neustart Kultur
- Förderbedingungen
- Bundesverfassungsschutz
- Massenabfrage
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.