Redebeitrag

Lena Wargalla

Fraktion
gru
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Ja, ich möchte mich einmal auf den Vorwurf von Herrn Rohmeyer beziehen, dass Claudia Roth…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt Claudia Roth gegen den Vorwurf, das Haber-Verfahren angewendet zu haben, indem der Fall als Verstoß gegen Förderbedingungen im Corona-Hilfsprogramm „Neustart Kultur“ eingeordnet wird. Es habe sich um eine bereits veröffentlichte Publikation mit öffentlichen, überprüfbaren Kriterien gehandelt, nicht um eine Jury-Entscheidung oder Auszeichnung. Kritisiert wird am Haber-Verfahren, dass es seit 2017 zu einem Systemwechsel von Einzelfallprüfung zu Massenabfrage und Generalverdacht gekommen sei, weil der Bundesverfassungsschutz mehrmals täglich angefragt werde. Die Förderung wurde vom Projektträger zurückgefordert, nicht von Roth.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.