Redebeitrag

Claas Rohmeyer

Fraktion
cdu
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Sehr geehrte Frau Kollegin Strunge, Sie haben wieder einmal nicht genau zugehört. Frau Rot…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Anwendung des Haber-Verfahrens in zwei unterschiedlichen Fällen und weist zunächst den Vorwurf mangelnden Zuhörens zurück. Betont wird, dass das Verfahren sowohl gegenüber einem rechtsextremen Verlag als auch gegenüber drei Buchhandlungen eingesetzt wurde und offenbar Früchte trägt. Da eine betroffene Buchhandlung rechtlichen Beistand genommen hat, besteht nun der Rechtsweg, weshalb der Redner die Bedeutung des freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats hervorhebt. Kritisiert wird die ungenaue Darstellung der Vorrednerin, während der Beitrag die Wirksamkeit des Verfahrens begründet und die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien betont.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.