Redebeitrag

Claas Rohmeyer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Strunge hat sich auch den Schaum vom Mund w…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete weist die Vorwürfe der Linken als Heuchelei zurück und verweist auf den eigenen Grundsatz, keine Steuergelder für Extremisten und Antisemiten bereitzustellen, dem die Linke nicht zugestimmt habe. Da die Fraktion ebenso wenig über den Golden Shop wisse, betont der Beitrag, dass die Staatsrätin einen Bericht für die nächste Deputationssitzung zugesagt habe, weshalb man danach mehr erfahren werde. Bis dahin sei die Debatte spekulativ, zumal das Haber-Verfahren bereits bei einem rechtsextremen Verlag angewandt worden sei, um Förderungen zu prüfen. Kritisiert wird zudem, dass die Linke auf einem Auge blind sei.
Kernaussagen
- Steuergeld für Extremisten
- Haber-Verfahren
- Golden Shop
- Deputationsbericht
- Kunstfreiheit
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.