Redebeitrag

Theresa Gröninger

Fraktion
cdu
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sie haben ja vorhin über mangelnde theoretische Kenntnisse…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Gröninger verweist auf ein Kurzgutachten des Sachverständigenrates, das vor einer Übergewinnsteuer warnt. Der Beitrag fragt, ob die angesprochene Person dieses Gutachten kennt, und begründet damit, warum die Steuer nicht in den Maßnahmenkatalog des Bundeskabinetts aufgenommen wurde. Kritisiert wird, dass die Steuer trotz der Risiken und der dringenden Ablehnung durch fünf Professoren diskutiert wird. Damit wird die fehlende theoretische Fundierung der Forderung nach einer Übergewinnsteuer hervorgehoben, indem auf die Expertise des Sachverständigenrates verwiesen wird. Die Rede fordert somit eine sachliche Auseinandersetzung mit den Risiken, damit keine ungeeignete Maßnahme beschlossen wird.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.