Redebeitrag

Emanuel Herold

Fraktion
gru
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Ich bin beeindr…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der aktuellen Spritpreisentwicklung, die laut Redner nicht allein auf den Rohölpreis zurückzuführen ist, weil ein Oligopol von Mineralölkonzernen seine Marktmacht ausnutzt. Deshalb fordert Herold eine kartellrechtliche Prüfung sowie eine befristete Übergewinnsteuer nach EU-Vorbild, damit die Einnahmen zur Entlastung einkommensschwacher Haushalte dienen. Ein Tankrabatt wird kritisiert, da er vor allem Vielverbraucher mit höheren Einkommen begünstigt und teilweise bei den Konzernen verpufft. Stattdessen plädiert der Beitrag für Stromsteuersenkung, direkte Transfers, Mehrwertsteuerreduktion auf Lebensmittel und ein günstigeres Deutschlandticket, um die Abhängigkeit von fossilen Energien zu überwinden.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.