Redebeitrag

Thore Schäck
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Spritpreis ist für viele Mensch…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den hohen Spritpreisen und der Forderung nach einer Übergewinnsteuer. Kritisiert wird, dass diese Steuer den Preis an der Zapfsäule nicht senke, weil die Belastung lediglich vom Unternehmen zum Staat wandere und die Kostenkette weiter verteuere, sodass am Ende die Verbraucher noch stärker belastet würden. Der Redner macht den Staat als größten Preistreiber aus, da über die Hälfte des Literpreises aus Energiesteuer, CO2-Abgabe und Mehrwertsteuer bestehe. Deshalb fordert der Beitrag Steuersenkungen auf Benzin und Diesel, damit die Preise wieder sinken und die Bürger entlastet werden, statt weitere staatliche Belastungen einzuführen.
Kernaussagen
- Spritpreise
- Übergewinnsteuer
- Energiesteuer
- CO2-Abgabe
- Mehrwertsteuer
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.