Redebeitrag
Staatsrätin Silke Stroth
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Ich würde mal sagen, da ist Luft nach oben aus unserer Sicht. Wie gesagt, das basiert auf…
Zusammenfassung
Die Staatsrätin räumt ein, dass die derzeitige Erfassung der Barrierefreiheit im niedergelassenen Bereich auf freiwilligen Angaben beruht und deshalb nur eingeschränkt aussagekräftig ist. Zwar existiert inzwischen eine Richtlinie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, die benennt, welche Aspekte der Barrierefreiheit möglichst angegeben werden sollten, doch bis ein verlässlicher Überblick über unterschiedliche Stufen der Barrierefreiheit vorliegt, werde noch einige Zeit vergehen. Der Beitrag begründet die bestehende Lücke mit der Freiwilligkeit der Angaben und verweist auf laufende Entwicklungen, ohne ein konkretes Datum für eine belastbare Bestandsaufnahme zu nennen, sodass aus Sicht der Rednerin weiterhin Luft nach oben besteht.
Kernaussagen
- Barrierefreiheit
- freiwillige Angaben
- niedergelassener Bereich
- Richtlinie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.