Redebeitrag

Katharina Kähler

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Wir fragen den Senat: 1. Welche Kenntnisse hat der Senat über den geplanten Zeithorizont d…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Katharina Kähler erkundigt sich nach dem Stand der Informationen zur Barrierefreiheit von Arzt- und Psychotherapiepraxen, die die Kassenärztliche Vereinigung Bremen bereitstellen soll. Gefragt wird nach dem Zeithorizont der Abfrage, nach der Aufnahme des Vorschlags der Gesundheitssenatorin, neben Selbstauskünften auch Begehungen durch Fachleute einzubeziehen, sowie nach den Möglichkeiten der Rechtsaufsicht, auf eine zügige und qualitativ hochwertige Umsetzung hinzuwirken. Der Beitrag begründet damit den Handlungsbedarf bei der Datenerhebung, weil verlässliche Angaben zur Barrierefreiheit für die Versorgung von Menschen mit Behinderungen entscheidend sind und die bisherige Praxis offenbar hinter den Erwartungen zurückbleibt.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.