Redebeitrag
Staatsrätin Wiebke Stuhrberg
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Den Einzelfall kenne ich wie gesagt nicht. Wenn Sie mit den Unterlagen noch einmal auf uns…
Zusammenfassung
Die Staatsrätin erklärt, den konkreten Einzelfall nicht zu kennen, und schlägt vor, dass die Unterlagen erneut vorgelegt werden, damit die Details auf diesem Weg gemeinsam besprochen werden können. Der Abgeordnete Fricke nimmt dieses Angebot bereitwillig an und merkt ergänzend an, dass in diesem Zusammenhang offenbar auch eine Ratenzahlung thematisiert wird. Weil der Sachverhalt bislang nicht vollständig bekannt ist, soll zunächst eine fallbezogene Erörterung erfolgen, bevor über das weitere Vorgehen entschieden werden kann. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit zusätzlicher Prüfung mit der fehlenden Kenntnis des Einzelfalls, weshalb der Austausch von Unterlagen als Voraussetzung für eine sachgerechte Klärung dient.
Kernaussagen
- Einzelfallprüfung
- Unterlagenvorlage
- Ratenzahlung
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.