Redebeitrag

Mustafa Güngör

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Frau Präsidentin, vielen Dank, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Güngör verteidigt die Investitionsquote und das LuKIFG gegen die Kritik des Kollegen Eckhoff, indem er die im Gesetz aufgeführten Förderbereiche von Bevölkerungsschutz über Verkehrs-, Bildungs- und Wissenschaftsinfrastruktur bis Digitalisierung auflistet und betont, dass die Mittel noch gar nicht abgerufen werden konnten. Kritisiert wird die polemische Darstellung, weil sie die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für die Erneuerung der alternden Infrastruktur verschleiere. Der Beitrag begründet deshalb, dass Bremen mit Wachstum und Beschäftigung auf dem richtigen Kurs sei, und fordert die Unterstützung dieses Weges.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.