Redebeitrag

Sven Lichtenfeld

Fraktion
frl
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Schwierig. Schwierig, schwierig, schwierig. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Sven Lichtenfeld lehnt den Doppelhaushalt 2026/2027 ab, weil dieser aus seiner Sicht auf Pump lebt und neue Schulden ohne echte Lösungen schafft. Kritisiert wird, dass Geld ohne klare Prioritäten verteilt werde und zentrale Bereiche wie Sicherheit, Polizei und Justiz zu wenig Mittel erhielten, weshalb sich viele Menschen unsicher fühlten. Zudem belasteten Migrationskosten sowie falsche Anreize in der Sozialpolitik den Haushalt, während der Mittelstand keine Entlastung erfahre. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass der Haushalt nicht tragfähig, nicht gerecht und nicht zukunftssicher sei.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.