Redebeitrag
Olaf Bull
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Herr Abgeordneter, den Zwischenruf von Herrn Güngör greife ich auf: Es sind Thermodrucker.…
Zusammenfassung
Der Staatsrat Olaf Bull nimmt Bezug auf einen Zwischenruf und thematisiert den Einsatz von Thermodruckern bei Kontrollen. Es wird dargelegt, dass diese spezifischen Geräte kein zentrales Problem darstellen, da die Polizei Bremen eine Alternative in Form eines QR-Codes bereitstellen kann. Dies ermöglicht es, auf die mittlerweile abgeschriebenen und veralteten Druckgeräte künftig zu verzichten. Indem jeder Betroffene den bereitgestellten QR-Code fotografiert, sichert sich die Möglichkeit, die durch die Kontrollmaßnahme erfassten Daten rechtsstaatlich und nachvollziehbar zu dokumentieren. Die Einführung dieser digitalen Lösung ersetzt somit die Notwendigkeit physischer Ausdruckserstellung und vereinfacht den Prozess für alle Beteiligten.
Kernaussagen
- Thermodruckgeräte
- QR-Code-Nutzung
- Kontrollnachverfolgung
- Verzicht auf Hardware
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.