Redebeitrag

Jens Eckhoff

Fraktion
cdu
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Keine Sorge, ich werde die Redezeit auch nicht komp…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den CDU-Antrag mit rund 90 Millionen Euro Sparvolumen, weil kleine Maßnahmen in der gegnerischen Rechnung fehlten, und räumt ein, dass die angepeilte Investitionsquote von zehn Prozent nicht sofort, sondern erst mittelfristig erreichbar ist, weshalb weitere Schritte folgen sollen. Kritisiert wird, dass die SPD frühere Zusagen zur Begrenzung von Zuschüssen, etwa bei der GeNo, heute nicht mehr einhält, obwohl der heutige Finanzsenator als Fraktionsvorsitzender strikt war. Zudem wird zurückgewiesen, dass Einsparungen von 15 Millionen Euro zwangsläufig Arbeitsplätze und Häuser kosten, da diese Darstellung unredlich sei.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.