Redebeitrag

Frank Imhoff

Fraktion
cdu
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Sie sind ja schon etwas länger im Geschäft und können sich wahrscheinlich noch daran erinn…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Frank Imhoff (CDU) thematisiert die massiven Ausschreitungen bei den Einheitsfeiern 1994 und 2010 und fragt, welche Lehren die Landesregierung daraus gezogen hat. Kritisiert wird, dass offenbar keine ausreichenden Konsequenzen erkennbar sind, weshalb der Redner wissen will, ob künftig auch geplante Demonstrationen verboten werden könnten. Damit wird die Sicherheitspolitik bei Großveranstaltungen angesprochen und die Möglichkeit präventiver Verbote ins Spiel gebracht. Die Rede fordert eine klare Antwort zum Umgang mit erwarteten Protesten und deren Gefährdungspotenzial, damit vergleichbare Vorfälle künftig verhindert werden können.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.