Redebeitrag
Gökhan Brandt
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 25. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/31
Genau vor diesem Hintergrund werden wir uns bei jedem Termin, bei jeder Vorgehensweise, be…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Gökhan Brandt (FDP) thematisiert die Notwendigkeit, bei jedem Termin und jeder Vorgehensweise, insbesondere bei der Verteidigung von Exportvorschriften oder seltsamen Begebenheiten wie einer plötzlich benötigten Baugenehmigung für eine Drehbrücke, die Verantwortlichkeit zu klären. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, ob die Wirtschaftssenatorin oder ein linkes Parteimitglied dafür verantwortlich ist. Brandt fordert, dass sich alle diese Frage stellen, und begründet dies mit der Undurchsichtigkeit politischer Zuständigkeiten. Die Rede zielt darauf ab, Transparenz und Rechenschaft einzufordern, indem sie die Verantwortlichen benennt und so Vertrauen wiederherstellen will.
Kernaussagen
- Exportvorschriften
- Baugenehmigung
- politische Verantwortlichkeit
- Wirtschaftssenatorin
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.