Redebeitrag

Emanuel Herold

Fraktion
gru
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich war über die Akt…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Aktuelle Stunde als überflüssig, weil der konkrete Anlass und die Substanz fehlten und die Debatte bereits mehrfach geführt worden sei. Angesichts von Zeitenwende, Putin und Trump müsse Europa verteidigungsfähiger werden, wobei der Beitrag Verteidigungsfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit betont. Kritisiert wird eine spezielle Förderung der Rüstungsindustrie, da öffentliches Geld gezielt einzusetzen sei; Flächenvergaben blieben offen. Der Beitrag begründet die gewerbliche Entwicklung des Flughafengeländes zur Sicherung von Arbeitsplätzen und verweist auf Hafenentwicklung sowie Marinestützpunkt. Parteitagsbeschlüsse seien eigenständig, die Frage nach Senatslinie oder Parteibeschluss sei schräg.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.