Redebeitrag

Volker Stahmann

Fraktion
spd
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Eine Vorbemerkung, Frau…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die CDU der Koalition vorwirft, Verteidigung und Rüstung nicht ernst zu nehmen, obwohl der Senat längst eine Zeitenwende vollzogen hat und die Senatorin über jeden Zweifel erhaben ist. Weil die Opposition keine tatsächliche Lücke findet, verschiebe sie die Debatte auf Parteiprogramme, damit die eigene Parteiraison auf die Senatorin übertragen wird. Stattdessen verweist der Redner auf konkrete Wirtschaftsförderung: Rheinmetall und OHB wollen am Standort Bremen jeweils 300 Beschäftigte einstellen, die WFB unterstützt aktiv, und der Verteidigungsminister wurde für Gespräche zum A400M eingeladen. Damit begründet der Beitrag, dass die Standortpolitik der Koalition wirkt.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.