Redebeitrag

Theresa Gröninger

Fraktion
cdu
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ehrlich gesagt, Sie hätten hier die Chance gehabt, die Part…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass sich hier mit einem Antrag aus Bayern befasst wird, obwohl zunächst die eigene Parteilinie vom Landesparteitag zu verteidigen gewesen wäre. Gröninger fordert, die Zivilklausel abzuschaffen, damit Förderprogramme auch für Dual-Use-Fälle möglich sind, weil Unternehmen wie Polaris und Marble Imaging sowohl zivil als auch militärisch nutzbare Technologien entwickeln. Der Beitrag begründet dies damit, dass Bundeswehraufträge das Überleben und die Weiterentwicklung junger Firmen sichern. Kritisiert wird fehlende Bereitschaft, Bremens Anteil an der wachsenden Rüstungs- und Verteidigungsindustrie zu vergrößern, um langfristig gut bezahlte Industriearbeitsplätze in Luft- und Raumfahrt zu erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.