Redebeitrag

Sigrid Grönert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/31
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Eine emotional derart aufgeladene D…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Förderstopp für freiwillige Integrationskurse und begründet, dass laut Gesetz nur Nichtberechtigte betroffen seien, während Berechtigte weiterhin Anspruch auf kostenfreie Kurse hätten. Kritisiert wird die irreführende Darstellung von Bürgermeister und Sozialsenatorin, die einen generellen Stopp behaupten, was nicht den Tatsachen entspreche. Der Beitrag argumentiert, dass Bremen jahrelang eigene Aufnahmeprogramme entwickelt habe, nun aber die Finanzierung durch den Bund einfordere. Zudem wird die Kostenintensität der Kurse betont und auf alternative Lernformate verwiesen. Abschließend wird Verständnis für den Fokus auf Bleibeperspektive geäußert, aber eine rechtzeitige Ankündigung von Änderungen gefordert.
Kernaussagen
- Integrationskurse
- Förderstopp
- Aufenthaltsgesetz
- Spracherwerb
- Bleibeperspektive
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.