Redebeitrag

Selin Arpaz

Fraktion
spd
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Einmal würde ich gerne noch darauf zu sprechen kommen: In der Antwort auf die Frage 2 habe…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Selin Arpaz (SPD) spricht die Nutzung eines früheren Bundesinvestitionsprogramms an, dessen Mittel wegen zu hoher Regularien nicht in die Infrastruktur fließen konnten und deshalb für die Anmietung von Hotelzimmern für gewaltbetroffene Frauen verwendet wurden. Kritisiert wird, dass dadurch keine Verbesserung der Frauenhausinfrastruktur möglich war. Der Beitrag fragt, wie künftig mit ähnlichen Regularien umgegangen wird, damit die Gelder diesmal für die dringend benötigte Sanierung und Ausstattung der Frauenhäuser eingesetzt werden können, weil die derzeitige Situation unbefriedigend ist und Handlungsbedarf besteht.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.