Redebeitrag

Selin Arpaz

Fraktion
spd
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Vielen Dank für die Beantwortung so weit. Ich habe noch ein paar Nachfragen. Zunächst einm…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Selin Arpaz von der SPD richtet in der Bremischen Bürgerschaft Nachfragen an die Senatsvertretung zur Bereitstellung der ersten Tranche von Fördermitteln. Kritisiert wird, dass trotz der Ankündigung, die Auszahlung noch in diesem Jahr vorzunehmen, bislang keine Rückmeldung aus dem zuständigen Ministerium vorliegt. Da das erste Quartal 2026 bereits abgelaufen ist, fordert der Beitrag eine Klärung, ob das Ressort in Berlin nachgefragt hat, wann mit der Freigabe zu rechnen ist. Die Rednerin begründet dies damit, dass der Einsatz der Mittel eine planerische Vorlaufzeit benötigt, damit die Vorhaben rechtzeitig umgesetzt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.