Redebeitrag

Staatsrätin Silke Stroth

Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich…

Zusammenfassung

Der Beitrag beantwortet eine Anfrage zum Bundesprogramm für Frauenhaus-Sanierungen. Der Haushaltsausschuss stellte 150 Millionen Euro bereit, verteilt auf eine erste Tranche von 30 Millionen Euro ab 2026 und weitere 120 Millionen Euro bis 2029, wobei die Vergabekriterien noch offen sind. Deshalb ist eine konkrete Bewertung derzeit nicht möglich, obwohl der Senat die Mittel grundsätzlich begrüßt. In Bremen und Bremerhaven gibt es fünf Standorte mit unterschiedlichem Sanierungsbedarf; zwei Häuser wurden bereits umgezogen, drei könnten mit Bundesmitteln barrierefrei saniert werden. Frühere Programme wurden kaum genutzt, weil die Regularien für Träger und Vermieter kaum erfüllbar waren.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.