Redebeitrag

Martin Hagen

Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, für den Senat beantworte ich die…

Zusammenfassung

Der Staatsrat Dr. Martin Hagen erläutert die Arbeitsweise der im Juni 2024 eingesetzten Staatsrätelenkungsgruppe für Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung, die als ressortübergreifendes Gremium unter Federführung der Senatskanzlei und des Finanzsenators Entscheidungskompetenzen bündelt, um verbindliche Steuerungsentscheidungen zu treffen, Synergien zu nutzen und Doppelstrukturen zu vermeiden. Indem die Gruppe zentrale Modernisierungs- und Digitalisierungsprojekte strategisch steuert, priorisiert und kontrolliert, erzielt sie substanzielle Fortschritte für Bürger, Unternehmen und Verwaltung. Bisherige Ergebnisse sind die Verkürzung der Wartezeiten im Bürgeramt, die Neugestaltung des Serviceportals Bremen sowie der Start der KI-Strategie. Aktuell werden die Digitalisierung des Bürgerservices, die zentrale Datenplattform und die Registermodernisierung vorangetrieben, wodurch sich das Gremium als effektives Steuerungsinstrument etabliert hat.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.