Redebeitrag

Simon Zeimke

Fraktion
cdu
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Wir fragen den Senat: 1. Was sind die bisherigen Ergebnisse und erzielten Erfolge der im J…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Simon Zeimke von der CDU richtet drei Fragen an den Senat zur Staatsrätelenkungsgruppe für Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung, die im Juni 2024 eingesetzt wurde. Er möchte bisherige Ergebnisse und Erfolge erfahren, weil die Arbeit der Gruppe transparent gemacht werden soll. Zudem wird nach Zusammensetzung, Sitzungsturnus, Auftrag, Zuständigkeiten, Arbeitsweise und Berichtspflichten gefragt, damit die Öffentlichkeit die Struktur nachvollziehen kann. Schließlich interessiert, welche Teilprojekte begonnen oder abgeschlossen wurden und welche sich noch in Planung oder Umsetzung befinden, um den Fortschritt der Digitalisierung zu bewerten. Der Beitrag zielt darauf, Rechenschaft über die Lenkungsgruppe zu erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.