Redebeitrag

Heiko Strohmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/30
Lieber Kollege Güngör, ich will jetzt gar nicht darauf eingehen, ob es am 11. August oder…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Vorwurf, vertrauliche Gespräche über die Veränderung der Schuldenbremse seien an die Öffentlichkeit gelangt, weshalb der Redner die Darstellung des Vorredners als unzutreffend zurückweist. Kritisiert wird, dass ein intern vereinbartes Gespräch mit Frank Imhof im Januar 2025 eine Stunde später in der Zeitung zu lesen war, sodass der Eindruck entsteht, das Vertrauen sei für den Bundestagswahlkampf ausgenutzt worden. Der Redner betont, ein solcher Vorgang sei auch der eigenen Fraktion bereits begegnet, und verteidigt die harte Auseinandersetzung als normalen Bestandteil des Parlamentarismus, indem auf die begrenzte Redezeit verwiesen wird.
Kernaussagen
- Schuldenbremse
- Vertraulichkeit
- Bundestagswahlkampf
- Parlamentarismus
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.