Redebeitrag
Eva Högl
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/30
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die salafistische Org…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der salafistischen Organisation „Nūr al-ʿIlm“, die als Gefahr für Demokratie und gesellschaftlichen Frieden eingestuft wird, weil sie Grundgesetz, Grundrechte und Menschenwürde missachtet, zu Gewalt gegen Frauen aufruft, israelfeindlich und antisemitisch agiert und die Hamas unterstützt. Deshalb fordert der Beitrag ein konsequentes Vorgehen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln: Beobachtung durch Sicherheitsbehörden, Kontrolle, Untersagung von Aktivitäten und Exekutivmaßnahmen. Bremen habe frühzeitig reagiert, Verbote einzelner Aktivitäten ausgesprochen und sich mit anderen Ländern abgestimmt. Finanziert werde die Organisation über Spenden; Aktivitäten fanden in mehreren Stadtteilen statt, mit großer Reichweite bei jungen Männern.
Kernaussagen
- Salafismus
- Verfassungsschutz
- Vereinsverbot
- Spendenfinanzierung
- Extremismusprävention
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.