Redebeitrag

Sven Lichtenfeld

Fraktion
frl
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

2 Minuten, und der Senat: 4 Minuten und 34 Sekunden. Wir kommen jetzt zum vierten Thema de…

Zusammenfassung

Die Aktuelle Stunde im Bundestag widmet sich dem vierten Thema, das Gewalt gegen den Verfassungsschutz und die Verantwortung der Linken für das politische Klima behandelt. Als Vertreterin des Senats spricht Senatorin Dr. Eva Högl, wobei die Beratung über den Tagesordnungspunkt 92 einfließt, der anschließend ohne Debatte aufgerufen wird. Als erster Redner tritt der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder auf. Die Debatte zielt darauf ab, die Rolle der Linken zu hinterfragen, weil Gewalt gegen staatliche Institutionen besorgniserregend ist. Der Beitrag fordert eine klare Positionierung, damit das politische Klima nicht weiter vergiftet wird. Kritisiert wird, dass die Linke ihrer Verantwortung nicht ausreichend nachkommt, indem sie radikale Strömungen toleriert. Deshalb muss der Senat Konsequenzen prüfen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.