Redebeitrag

Thomas Ehmke

Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Oft ist das wenig spannend, am End…

Zusammenfassung

Staatsrat Thomas Ehmke betont am Ende einer breit getragenen Debatte, dass die Bürgerschaft geschlossen Gewalt, Vertreibung und Menschenrechtsverletzungen verurteilt und sich solidarisch mit Geflüchteten zeigt. Der Beitrag begründet, dass Menschenrechte unteilbar sind und deshalb auch auf Landesebene behandelt werden müssen, damit Bremen und Bremerhaven ein klares Signal senden. Kritisiert wird, dass Hilfen an die Verbesserung der Menschenrechtslage geknüpft sein sollen, weil Syrien die meisten Binnenflüchtlinge weltweit hat. Zudem gefährde die unkontrollierte Rückkehr von IS-Kämpfern die nationale Sicherheit. Da viele Bremerinnen und Bremer syrische oder kurdische Wurzeln haben, fordert die Rede, deren Ängste ernst zu nehmen und sich für sie einzusetzen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.