Redebeitrag

Katharina Kähler

Fraktion
spd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die CDU fragt in ihrer G…

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete verteidigt die Armutsbekämpfung als Chefsache des Bremer Senats, weil Armut viele Bevölkerungsgruppen betrifft und soziale Ungleichheit kein Randthema ist. Der Beitrag begründet dies mit dem neuen Sozialmonitoring, das jährlich Daten liefert und politische Entscheidungen steuerungsfähiger macht. Kritisiert wird die CDU, die ein einzelnes Handlungskonzept vermisse, obwohl Armutsbekämpfung eine dauerhafte Querschnittsaufgabe bleibt. Zugleich benennt die Rednerin die begrenzten landespolitischen Spielräume, da Lohnniveau, Tarifbindung und soziale Sicherung bundespolitisch bestimmt werden. Deshalb setzt der Senat auf Prävention, Teilhabe und gezielte Programme vor Ort.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.