Redebeitrag

Sigrid Grönert

Fraktion
cdu
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Bremen schmückt sich seit Jahren mi…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass Bremen mit rund 26 Prozent die höchste Armutsquote Deutschlands hat, weil der Senat kaum eigene Spielräume sieht und Lohnniveau, Lebensumstände sowie bundesgesetzliche Regelungen wie Rente und Pflegeversicherung als entscheidend benennt. Deshalb beschränke sich die Regierung auf Teilhabe trotz Armut und verweise auf Bund und EU. Sigrid Grönert bemängelt fehlende Erfolge, ein unzureichendes Sozialmonitoring, die abgesagte Arbeitsgruppe sowie teure Projekte wie FreiKarte und StadtTicket, die Armut nur erträglicher machten, statt sie zu verhindern. Kritisiert wird, dass wirksame Prävention fehle, weshalb ein Regierungswechsel gefordert wird.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.