Redebeitrag

Antje Grotheer

Fraktion
spd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Während sich die internationale Aufmerksamkeit a…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die militärische Bedrohung der kurdischen Selbstverwaltung Rojava in Nordostsyrien durch islamistische Milizen und die syrische Zentralmacht, wodurch Städte wie Kobanê erneut unter Druck geraten und die Region destabilisiert wird. Weil dadurch auch Europa betroffen ist, fordert die Abgeordnete, dass Bremen sich im Bund und auf EU-Ebene für den Schutz von Minderheiten und die Selbstverwaltung einsetzt. Dialog und humanitäre Hilfe seien nötig, dürften aber nicht voraussetzungslos erfolgen, damit Menschenrechte gewahrt bleiben und frühere IS-Akteure keine Legitimation erfahren. Kritisiert wird, dass Normalisierungssignale vor Erfüllung überprüfbarer Kriterien das Vertrauen der Betroffenen beschädigen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.