Redebeitrag

Yvonne Averwerser

Fraktion
cdu
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Eine Minute. Stopp! Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte noch mal g…

Zusammenfassung

Die Rede der Abgeordneten Yvonne Averwerser von der CDU befasst sich mit der geplanten Verlagerung eines wissenschaftlichen Instituts vom Bildungsressort in das Wissenschaftsressort. Kritisiert wird, dass dadurch zwei Ressorts Zuständigkeiten teilen und Unklarheiten entstehen könnten, weil bereits schlechte Erfahrungen mit geteilter Verantwortung gemacht wurden. Der Beitrag begründet die Sorge zudem mit datenschutzrechtlichen Folgen: Die bisherige Nähe zum Datenschutzschulgesetz ginge verloren, das Institut müsste dann wie das IQB in Berlin behandelt werden. Deshalb fordert die Rednerin, genau hinzuschauen und die Unabhängigkeit des Instituts zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.