Redebeitrag

Yvonne Averwerser

Fraktion
cdu
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir debattieren heut…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den Zehn-Punkte-Plan als Versprechensrecycling ohne Verbindlichkeit, weil bekannte Maßnahmen ohne Finanzierung bleiben und der Schulraummangel verschwiegen wird, weshalb die CDU-Fraktion den Antrag ablehnt. Der zweite Antrag zur organisatorischen Abkopplung des IQHB wird als überstürzter, unklarer Eingriff in Datenschutz- und Aufsichtsstrukturen bewertet, da keine Folgenabschätzung und keine Deputationsberatung vorliegen und die Rollenverteilung verwischt würde. Deshalb fordert der Beitrag Überweisung in die zuständige Deputation, damit Rechts- und Zuständigkeitssicherheit sowie die Unabhängigkeit des Instituts gewahrt bleiben und keine riskante Strukturentscheidung übers Knie gebrochen wird.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.