Redebeitrag
Özlem Ünsal
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/30
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste! Heute setzen wir als…
Zusammenfassung
Die Rede in der Bremischen Bürgerschaft setzt ein fraktionsübergreifendes Zeichen der Solidarität mit der Freiheitsbewegung im Iran, weil das Regime die eigene Bevölkerung systematisch unterdrückt, Frauen und junge Menschen verfolgt und Grundrechte mit Gewalt erstickt. Deshalb fordert der Beitrag, Sanktionen aufrechtzuerhalten, die Revolutionsgarden einzustufen, sichere Kommunikation zu ermöglichen, Exiliraner zu schützen, Menschenrechtsverbrechen international zu verfolgen und ein EU-Nothilfeprogramm aufzusetzen. Kritisiert wird das Wegsehen, das mitschuldig mache. Bremen stehe Betroffenen mit Schutz und Ansprechstellen zur Seite, damit Menschenwürde und Freiheit universell gelten.
Kernaussagen
- Iran-Sanktionen
- Revolutionsgarden
- Exiliraner-Schutz
- Internationale Strafverfolgung
- EU-Nothilfeprogramm
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.