Redebeitrag

Emanuel Herold

Fraktion
gru
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste! Seit über einem…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die massiven Proteste im Iran, die durch eine tiefe Wirtschafts- und Währungskrise ausgelöst wurden und Hunderttausende auf die Straßen treiben. Kritisiert wird die Repression des Regimes, das über Revolutionsgarden und Basij-Milizen verfügt und etwa die Hälfte der Wirtschaft kontrolliert. Deshalb fordert die Rede, der Unterdrückungsmaschinerie die ökonomische Grundlage zu entziehen, indem die Revolutionsgarden als Terrororganisation gelistet und Sanktionen gegen Regime-Mitglieder konsequent durchgesetzt werden. Damit soll ein solidarisches Zeichen für die Menschen gesetzt werden, die für Freiheit und Würde kämpfen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.