Redebeitrag
Emanuel Herold
- Fraktion
- gru
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/30
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste! Seit über einem…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die massiven Proteste im Iran, die durch eine tiefe Wirtschafts- und Währungskrise ausgelöst wurden und Hunderttausende auf die Straßen treiben. Kritisiert wird die Repression des Regimes, das über Revolutionsgarden und Basij-Milizen verfügt und etwa die Hälfte der Wirtschaft kontrolliert. Deshalb fordert die Rede, der Unterdrückungsmaschinerie die ökonomische Grundlage zu entziehen, indem die Revolutionsgarden als Terrororganisation gelistet und Sanktionen gegen Regime-Mitglieder konsequent durchgesetzt werden. Damit soll ein solidarisches Zeichen für die Menschen gesetzt werden, die für Freiheit und Würde kämpfen.
Kernaussagen
- Iran-Proteste
- Wirtschafts- und Währungskrise
- Revolutionsgarden
- Sanktionen
- Terrororganisation
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.