Redebeitrag

Antje Grotheer

Fraktion
spd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit Ende des vergangenen Jahres e…

Zusammenfassung

Die Rede der SPD-Abgeordneten Antje Grotheer thematisiert die landesweiten Proteste im Iran und die brutale Repression des Regimes, weil die Menschen dort Grundrechte, Freiheit und Selbstbestimmung fordern. Deshalb fordert der interfraktionelle Antrag gezielte Sanktionen gegen die Verantwortlichen, die Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation sowie den Schutz und die Aufnahme besonders gefährdeter Exiliraner. Kritisiert wird, dass diplomatische Beziehungen und Visa weiterhin bestehen. Der Beitrag begründet Solidarität mit der Freiheitsbewegung, damit Menschenrechtsverletzungen dokumentiert, untersucht und aufgearbeitet werden können.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.