Redebeitrag

Thore Schäck

Fraktion
fdp
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Ihnen heute die Geschi…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Niederschlagung der Proteste im Iran und die Tötung junger Menschen durch iranische Sicherheitskräfte, wobei am Beispiel der getöteten Robina das Streben nach Freiheit und Selbstbestimmung hervorgehoben wird. Kritisiert wird die Abschaltung von Kommunikationskanälen, weil dadurch Menschenrechtsverbrechen verschleiert werden sollen, weshalb ein genaues Hinschauen gefordert wird. Der Redner begründet die Forderungen nach Sanktionen gegen Verantwortliche, der Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation sowie dem Schutz der Kommunikationsfreiheit und von Exiliranern. Auf Landesebene sollen keine Mittel an Organisationen fließen, die Propaganda für das Regime betreiben, damit Bremen klar Solidarität mit der Freiheitsbewegung zeigt.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.