Redebeitrag
Michael Jonitz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/30
Wir können gerne das Protokoll nachlesen, weil dort haben Sie gesagt, sie klären die Veran…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass die Planung des Tages der Deutschen Einheit nicht transparent erfolgte, weil der Veranstaltungsort lediglich in Nebensätzen in der Verkehrsdeputation präsentiert wurde. Er verweist auf das Protokoll, in dem die Klärung der Veranstaltungsorte angekündigt worden sei, und betont, dass zahlreiche Nachfragen aus verschiedenen Bereichen des Parlamentarismus an die Verantwortlichen herangetragen wurden. Dadurch entstehe der Eindruck, dass ohne offenes Visier geplant wurde. Der Beitrag fordert Aufklärung über die tatsächlichen Abläufe und die zugrunde liegenden Entscheidungen, damit die Transparenz gegenüber dem Parlament wiederhergestellt wird und künftige Planungen nachvollziehbar bleiben.
Kernaussagen
- Tag der Deutschen Einheit
- Veranstaltungsort
- Verkehrsdeputation
- Transparenz
- Parlamentarische Nachfragen
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.