Redebeitrag

Thomas Ehmke

Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

In meiner Wahrnehmung bezog sich die Anfrage zwar auch auf Kultureinrichtungen, aber im Ko…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Zuständigkeit für Kultureinrichtungen, wobei Staatsrat Thomas Ehmke ausführt, dass eine Auskunft nur im Kontext des Tags der Deutschen Einheit möglich sei. Da die Detailtiefe bei der umfassenden Zuständigkeit nachlasse, rät der Redner, Fragen zur Kulturpolitik in Bremen ab dem 5. Oktober mit dem Kulturressort zu besprechen. Kritisiert wird somit eine unklare Zuständigkeitsabgrenzung, indem auf das zuständige Ressort verwiesen wird, damit die Frage dort sachgerecht geklärt werden kann. Beifall erhält die Aussage von SPD und Die Linke, was die Zustimmung zu dieser Verweisung zeigt.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.