Redebeitrag

Gunnar Isenberg

Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Herr Abgeordneter, die Aufstiegsfortbildungsprämie ist eine Möglichkeit, arbeitsmarktpolit…

Zusammenfassung

Der Redner befasst sich mit der Aufstiegsfortbildungsprämie als arbeitsmarktpolitischem Instrument, verweist jedoch darauf, dass die aktuelle Debatte den Bundesmindestlohn betrifft. Weil die Frage nach dem Mindestlohn im Mittelpunkt steht, fordert der Beitrag, zunächst diesen Punkt zu behandeln. Für eine Aussprache über die Aufstiegsfortbildungsprämie verlangt der Redner eine förmliche Anfrage, damit das Thema in der Fragestunde parlamentarisch üblich erörtert werden kann. Der Beitrag begründet dieses Vorgehen mit der Geschäftsordnung und stützt sich auf Beifall aus mehreren Fraktionen. Kritisiert wird eine Vermischung der Tagesordnungspunkte, indem auf das reguläre Verfahren verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.