Redebeitrag

Gunnar Isenberg

Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Der Bremer Senat hat – –, wie gesagt, wir sind ein Bundesland, das einen Landesmindestlohn…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Bremer Landesmindestlohn, der über dem Bundesmindestlohn liegt, und begründet damit das besondere Engagement des Senats für gute Löhne, weil andere Länder ihren Landesmindestlohn nach Einführung des Bundesmindestlohns zurückgezogen hätten. Kritisiert wird die Verknüpfung der Debatte mit der Ausbildungsfortbildungsprämie, da diese mit dem Landesmindestlohn nichts zu tun habe und einen anderen Bereich betreffe. Dr. Gunnar Isenberg verweist darauf, dass dieses Thema bereits in der Arbeitsdeputation besprochen wurde und dort weiter erörtert werden könne, sodass die Zuständigkeit dorthin verwiesen wird und die inhaltliche Trennung der Themen betont wird.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.