Redebeitrag

Basem Khan

Fraktion
spd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! An einige meiner Vorredner m…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Große Anfrage der FDP zum Europäischen Sozialfonds in Bremen und kritisiert, dass deren Fragestellung auf die Vergangenheit statt auf die Zukunft gerichtet sei. Weil seit der Anfrage im März des Vorjahres viel geschehen ist, konnte der Senat durch ressortübergreifende Zusammenarbeit einen Großteil der drohenden Finanzierungslücke schließen, damit Beschäftigung, Qualifikation und Teilhabe für alle Menschen im Bundesland gesichert bleiben. Zudem wurde eine neue Arbeitsmarktstrategie vorgelegt, die benachteiligte Gruppen und die Fachkräftegewinnung in den Mittelpunkt stellt, um den Arbeitsmarkt zukunftssicher aufzustellen. Projekte endeten nicht plötzlich, sondern folgten festen Zeitplänen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.