Redebeitrag

Bettina Hornhues

Fraktion
cdu
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Antworten des Bremer Senats zur Großen Anfrage zum Europäischen Sozialfonds, weil diese Kürzungen, fehlende Steuerung und mangelnde Planungssicherheit verschleiern. Hornhues bemängelt, dass vierzehn Projekte beendet und rund dreißig mit weniger Mitteln fortgeführt werden, wodurch besonders Bremerhaven und zentrale Zielgruppen wie Langzeitarbeitslose oder Geflüchtete betroffen sind. Kritisiert wird zudem, dass trotz vorhandener Mittel keine klare Mittelstrategie und kein Controlling existierten, weshalb der ESF als soziale Brücke zu bröckeln drohe. Der Beitrag fordert deshalb eine wirkungsorientierte Evaluation, klare Fristen, belastbare Finanzierungspläne und Verantwortung im Ressort, damit wirksame Projekte verstetigt und unwirksame hinterfragt werden.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.