Redebeitrag

Eva Högl

Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Herr Strohmann, das wäre mein letzter Punkt auf meinem kleinen Zettel gewesen. (Heiterkeit…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Einbringung eines Gesetzentwurfs, der bislang noch nicht formell vorgelegt wurde. Die Rednerin begrüßt ausdrücklich, dass die Fraktionen das Vorhaben einbringen wollen, und sichert im Namen des Senats Unterstützung zu, falls dies nicht geschieht. Allerdings weist sie darauf hin, dass innerhalb der Koalition noch Gesprächsbedarf besteht, weshalb eine weitere Abstimmungsrunde nötig ist, damit eine tragfähige Einigung erzielt werden kann. Trotz der damit verbundenen Verzögerung zeigt sich die Rednerin zuversichtlich, dass eine zügige Verständigung gelingen kann. Abschließend betont sie, dass alle Beteiligten ungeduldig auf gute Rechtsgrundlagen warten und deshalb konzentriert sowie sachorientiert zusammenarbeiten sollten.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.