Redebeitrag
Emanuel Herold
- Fraktion
- gru
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/30
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Wir haben einen…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den weltpolitischen Umbrüchen und deren Folgen für die exportorientierte Wirtschaft Bremens und Bremerhavens. Kritisiert wird die Entscheidung des Europaparlaments, das Mercosur-Abkommen dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen, weil dadurch ein falsches Signal an potenzielle Partner gesendet werde, obwohl das Abkommen Nachhaltigkeitsbindungen enthalte und neue Märkte erschließe. Zugleich wird die US-Zollpolitik als Bedrohung für Absatzmärkte und Investitionen benannt, weshalb Europa wirtschaftliche, politische und militärische Resilienz stärken müsse. Der Beitrag begründet, dass entschlossene Gegenzölle und ausgesetzte Handelsabkommen nötig seien, damit die EU ihr Gewicht als Handelsmacht spürbar mache.
Kernaussagen
- Mercosur-Abkommen
- US-Zollpolitik
- EU-Handelspolitik
- Resilienz
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.